• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Beieinem Beschlag füreinen Fahrzeugsitz aus zumindest zwei zueinander beweglichen Beschlagsteilen,wobei zumindest ein Beschlagsteil einer wechselnden mechanischenBewegung ausgesetzt ist, soll ein Anschlagbereich des zumindesteinen Beschlagsteils durch ein Schutzelement, beispielsweise einAnschlagblech, zumindest teilweise bedeckt sein.
    公开号:DE102004019206A1
    申请号:DE102004019206
    申请日:2004-04-16
    公开日:2005-11-10
    发明作者:Horst Dietz；Stefan Emmrich
    申请人:Kochendoerfer & Kiep Metallver；Kochendorfer & Kiep Metallverarbeitung GmbH；
    IPC主号:B60N2-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Beschlag für einen Fahrzeugsitz aus mindestenszwei zueinander beweglichen Beschlagsteilen, wobei zumindest einBeschlagsteil einer wechselnden mechanischen Belastung ausgesetztist.
    [0002] Beschlagsteilesind in vielfältigerForm und Ausführungbekannt. Beispielsweise zeigt die DE103 40 775 einen Sitzbeschlag, der von einer Designstellungin eine Tisch-/Durchladeposition umgelegt werden kann. Unter Designstellungwird diejenige Stellung verstanden, welche sich der Benutzter zurgünstigstenSitzmöglichkeiteinstellt. Mit der Tisch-/Durchladeposition wird die Position gemeint,in der die Rückenlehneeines Fahrzeugsitzes nach vorn geklappt wird und eine ebene Fläche bildet.
    [0003] Hierbeiwerden die Beschlagsteile durch das Umlegen und wieder Aufrichtender Rückenlehnestark in Anspruch genommen. Deshalb werden im allgemeinen Beschlagsteile,die einer solchen wechselnden mechanischen Belastung ausgesetztsind, induktiv gehärtet.Zu härtendeWerkstückebestehen aus einem Eisenwerkstoff. Durch eine Gefügeumwandlung,die man durch Erwärmenund anschliessendes Abschrecken erreichen kann, wird das Werkstück gehärtet. BeimInduktionshärtenwird der zu wärmendeMetallkörperdem Einfluss eines elektromagnetischen Wechselfeldes ausgesetzt.Der Stromfluss bewirkt eine Erwärmungdes Metalls. Durch das Härtenlassen sich die physikalischen Eigenschaften wie Härte, Verschleissfestigkeitund statische Festigkeit des Werkstücks wesentlich verbessern.
    [0004] DerNachteil ist, dass es Materialien gibt, bei denen ein solches Härteverfahrennicht angewendet werden kann.
    [0005] Aufgabeder Erfindung ist es, einen Beschlag zu schaffen, bei dem verschleissgefährdete Bereicheines Beschlagteils geschütztsind.
    [0006] ZurLösungdieser Aufgabe führt,dass ein Anschlagbereich des zumindest einen Beschlagsteils durch einSchutzelement, beispielsweise ein Anschlagblech, zumindest teilweisebedeckt ist.
    [0007] EinBeschlag füreinen Fahrzeugsitz weist im allgemeinen zwei Beschlagsteile auf,welche gegeneinander drehbar und miteinander verbunden sind. Dasuntere Beschlagsteil bildet an seinem oberen Ende eine Beschlagsnaseaus, die wiederum einen Anschlagbereich aufweist. Auf die Anschlagnaseund den Anschlagbereich wird nun ein Anschlagblech gesteckt odergeklipst, in dem eine in dem Anschlagblech vorhandene Ausnehmungin einen Vorsprung auf der Anschlagnase eingreift und dort einrastet.Somit ist es lose, also abnehmbar mit der Anschlagnase verbunden,was den Vorteil hat, dass es bei eventuellem Verschleiss oder bei Beschädigung ausgetauschtwerden kann. Durch Vernietung kann das Anschlagblech auch fest mitder Anschlagnase verbunden werden.
    [0008] AlsMaterial fürdas Anschlagblech wird gehärteteroberflächenbehandelterFederstahl verwendet. Durch das Härteverfahren hat er, wie imStand der Technik schon beschrieben, eine höhere Härte und Verschleissfestigkeitetc.. Federstahl hat auch den Vorteil, dass er aufgrund seiner chemischenZusammensetzung, Bearbeitung und Wärmebehandlung ein grosses elastischesFormänderungsvermögen besitzt.
    [0009] Einbevorzugtes Ausführungsbeispieldes Anschlagbleches wird entsprechend der Kontur der Anschlagnasegebogen bzw. abgekantet. Dies geschieht mit einer Abkantmaschineoder Abkantpresse, bei denen entweder das Werkstück eingespannt und der überstehendeTeil mit einer schwenkbaren Wange abgebogen wird oder ein Abkantstempelsenkrecht zum Blech bewegt und das Werkstück biegend in eine Form eindrückt. DerVorteil hier besteht darin, dass das Werkstück bzw. Anschlagblech bis aufMillimeter genau an die Anschlagnase angepasst werden kann.
    [0010] Weiterhinwiest das bevorzugte Ausführungsbeispieleine Schürzeauf, in der die oben schon genannte Ausnehmung vorhanden ist, mitwelcher das Anschlagblech überden Vorsprung auf der Anschlagnase geklipst wird und dort einrastet.An der Schürzeist ein Grifflasche abgebogen, die ein Abnehmen des Bleches vonder Anschlagnase erleichtert.
    [0011] Einweiteres Ausführungsbeispieleines Anschlagbleches weist eine Hohlform auf, die durch ein Tiefziehverfahrenhergestellt wird. Mit diesem Verfahren wird das Zugdruckumformenvon Blechen zu einem Hohlkörperbezeichnet, bei dem ein Blechzuschnitt von einer Art Ziehstempelin eine Ziehform gedrücktwird. Dadurch wird die Hohlform des Anschlagblechs ausgebildet.Der Vorteil bei diesem Verfahren liegt darin, dass die Kanten desAnschlagblechs abgerundet sind und somit die Verletzungsgefahr beimMontieren verringert wird.
    [0012] Auchhier ist eine Ausnehmung in der Hohlform vorhanden, die dieselbeFunktion hat wie beim bevorzugten Ausführungsbeispiel.
    [0013] Anbeiden Ausführungsbeispielensind Stabilisierungslaschen angebracht. Diese geben dem Anschlagblecheine höhereStabilitätauf der Anschlagnase und verhindern eine eventuelles Wegrutschen.
    [0014] WeitereVorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich ausder nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispielssowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
    [0015] 1 eineperspektivische Ansicht eines Beschlages eines Fahrzeugsitzes inDesignposition;
    [0016] 2 eineperspektivische Ansicht des Beschlages gemäss 1 in Durchladeposition;
    [0017] 3 einevergrössertdargestellte perspektivische Ansicht eines Anschlagblechs gemäss 1;
    [0018] 4 eineweitere perspektivische Ansicht des Anschlagblechs gemäss 1;
    [0019] 5 eineperspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Anschlagblechsgemäss 1;
    [0020] 6 eineweitere perspektivische Ansicht des Anschlagblechs gemäss 1.
    [0021] 1 zeigteinen Sitzbeschlag S in der Designposition, d. h. die nicht gezeigteRückenlehnebefindet sich in einer aufrechten Sitzposition. Sie ist in eineTisch/Durchladeposition umklappbar, in welcher der Beschlag dieStellung gemäss 2 einnimmt.
    [0022] DerSitzbeschlag S setzt sich aus einem unteren Beschlagsteil 1 undeinem oberen Beschlagsteil 2 zusammen. Beide Beschlagsteile 1 und 2 sind über einNiet 3 beweglich, gegeneinander drehbar, miteinander verbunden.Das untere Beschlagsteil 1 weist an seinem oberen Endeeine Anschlagnase 13 auf. Die Oberseite dieser Nase 13 bildeteinen Anschlagbereich 4 für einen Haken 19 amoberen Beschlagsteil 2 aus.
    [0023] DasAnschlagnase 13 und somit auch der Anschlagbereich 4 werdenvon einem Schutzelement, auch Anschlagblech 5 genannt,bedeckt, welches vor Abrieb bzw. Abnutzung schützen soll. Das in dieser Figurgezeigte bevorzugte Ausführungsbeispieldes Anschlagblechs 5 umschliesst den Anschlagbereich 4 nurteilweise und ist im übrigenin den 3 und 4 näher gezeigt.
    [0024] Stabilisierungslaschen 7.1 und 7.2 amAnschlagblech 5 sorgen für einen besseren Halt an derAnschlagnase 13 und dem Anschlagbereich 4.
    [0025] Weiterhinweist das Anschlagblech 5 eine Schürze 8 auf. Diese besitzteine Ausnehmung 9, mit welcher sie über einen Vorsprung 10 aufder Anschlagnase 13 geklipst und/oder beispielsweise vernietetwerden kann. D. h. das Schutzelement bzw. Anschlagblech 5 kannlose, also abnehmbar, oder fest mit dem unteren Beschlagsteil 1 verbundenwerden.
    [0026] Gemäss 2 befindetsich der Sitzbeschlag S in der Tisch-/Durchladeposition, d. h. dasssich die ebenfalls hier nicht gezeigte Rückenlehne in einer nach vornegekippten Position befindet und somit eine Ebene bildet. Eine Unterkante 18 desHakens 19 trifft nun auf den Anschlagbereich 4 bzw.das Anschlagblech 5. Diese Figur verdeutlicht die Beanspruchungdes Anschlagbereichs 4, wenn der Sitzbeschlag S von derDesignstellung in die Tisch-/Durchladeposition in Richtung der Pfeile 11 und 12 bewegtwird, wobei Anschlagbereich 4 und Unterkante 18 desHakens 19 aufeinander reiben.
    [0027] DasAnschlagblech 5 gemässden 3 und 4 durch Abkantung bzw. im Biegeverfahrenhergestellt. Dies geschieht beispielsweise auf einer Abkantmaschineoder Abkantpresse. Bei der Abkantmaschine wird ein Teil des Blechseingespannt und der frei überstehendeTeil wird durch eine schwenkbare Wange umgebogen. Bei der Abkantpressebewegt sich ein Abkantstempel senkrecht zum Blech und drückt es biegend ineine Form ein.
    [0028] Durchdieses Verfahren werden die Stabilisierungslaschen 7.1 – 7.5 unddie Schürze 8 derKontur der Anschlagnase nach abgebogen. Am unteren Ende der Schürze 8 isteine Grifflasche 6 abgebogen, um ein leichtes Lösen desAnschlagblechs 5 aus einem Vorsprung 10 auf derAnschlagsnase 13 zu ermöglichen.
    [0029] Inden 5 und 6 wird ein weiteres Ausführungsbeispieleines Anschlagblechs 5.2 gezeigt. Das Anschlagblech 5.2 wirdhier durch ein Tiefziehverfahren hergestellt. Mit Tiefziehverfahrenbezeichnet man das Zugdruckumformen von Blechen zu einem Hohlkörper. DerBlechzuschnitt wird von einer Art Ziehstempel in eine Ziehmatrize,d. h. in eine Ziehform gedrückt.Dadurch erhältdas Anschlagblech 5 seine Hohlform 15. Die Stabilisierungslaschen 17.1 – 17.3 werdendann ebenfalls durch Abkantung bzw. Biegung der Kontur der Anschlagnase 13 nachumgebogen. Durch dieses Verfahren besitzt das Anschlagblech 5 abgerundeteKanten 14.
    [0030] Weiterhinhat dieses Ausführungsbeispieldie Eigenschaft, dass es durch die Hohlform 15 die Anschlagnase 13 undden Anschlagsbereich 4 zumindest einseitig abdeckt. DieHohlteil 15 weist ebenfalls eine Ausnehmung 16 auf,welche vor oder nach dem Tiefziehverfahren ausgestanzt wird. Siebesitzt dieselbe Funktion wie die Ausnehmung 9 des vorigenAusführungsbeispiels.
    [0031] DieStabilisierungslaschen 17.1 – 17.3 gemäss 6 habendie Funktion das Anschlagblech 5.2 an der Anschlagnase 13 unddem Anschlagbereich 4 zu stabilisieren und die Möglichkeiteines eventuellen Wegrutschens auszuschliessen.
    [0032] DasSchutzelement bzw. Anschlagblech 5 ist beispielsweise ausgehärtetemFederstahl gefertigt, ist somit verschleissfest und hat eine besondershohe Belastbarkeit.Positionszahlenliste
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Beschlag füreinen Fahrzeugsitz aus zumindest zwei zueinander beweglichen Beschlagsteilen(1 und 2), wobei zumindest ein Beschlagsteil (1)einer wechselnden mechanischen Belastung ausgesetzt ist, dadurchgekennzeichnet, dass ein Anschlagbereich (4) des zumindesteinen Beschlagsteils (1) durch ein Schutzelement, beispielsweiseein Anschlagblech (5.1), zumindest teilweise bedeckt ist.
    [2] Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Anschlagblech (5.1 und 5.2) über die Anschlagnase(13) gesteckt oder geklipst ist.
    [3] Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Anschlagblech (5.1 und 5.2) durch Vernietungmit dem einen Beschlagsteil (1) fest verbunden ist.
    [4] Beschlag nach einem der Ansprüche 1 – 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Anschlagblech (5) auch lose mit der Anschlagnase(13) verbunden werden kann.
    [5] Beschlag nach einem der Ansprüche 1 – 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Anschlagblech (5.1 und 5.2) aus einemgehärtetenund/oder oberflächenbehandeltenFederstahl gefertigt ist.
    [6] Beschlag nach einem der Ansprüche 1 – 5, dadurch gekennzeichnet,dass Anschlagblech (5.1) entsprechend der Kontur der Anschlagnase(13) gebogen bzw. abgekantet ist.
    [7] Beschlag nach einem der Ansprüche 1 – 6, dadurch gekennzeichnet,dass das Anschlagblech (5.1) eine Schürze (8) aufweist.
    [8] Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass an der Schürze(8) eine Grifflasche (6) abgebogen ist.
    [9] Beschlag nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet,dass in der Schürze(8) zumindest eine Ausnehmung (9) vorhanden ist.
    [10] Beschlag nach einem der Ansprüche 1 – 9, dadurch gekennzeichnet,dass das Anschlagblech (5.2) zumindest teilweise tiefgezogenist.
    [11] Beschlag nach 10, dadurch gekennzeichnet, dass dasAnschlagblech (5.2) eine Hohlform (15) aufweist.
    [12] Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass in der Hohlform (13) zumindest eine Ausnehmung (16)vorhanden ist.
    [13] Beschlag nach einem der Ansprüche 9 – 12, dadurch gekennzeichnet,dass die Ausnehmung (9 und 16) in einen Vorsprung(10) an dem Beschlagsteil (1) einrastet.
    [14] Beschlag nach einem der Ansprüche 1 – 13, dadurch gekennzeichnet,dass dem Anschlagblech (5.1 und 5.2) Stabilisierungslaschen(7.1 – 7.5 und 17.1 – 17.3)zugeordnet sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004019206B4|2008-07-31|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-10| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-12-24| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: KOKI TECHNIK SEATING SYSTEMS GMBH, 65830 KRIFT, DE |
    2009-01-29| 8364| No opposition during term of opposition|
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    2012-05-10| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT WEISS, ARAT & , DE Effective date: 20120321 Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT DR. WEISS, ARA, DE Effective date: 20120321 Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT DR. WEISS & AR, DE Effective date: 20120321 Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT DRES. WEISS & , DE Effective date: 20120321 |
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    2015-07-09| R082| Change of representative|Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT WEISS, ARAT & , DE Representative=s name: PATENTANWAELTE UND RECHTSANWALT DR. WEISS, ARA, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004019206A|DE102004019206B4|2004-04-16|2004-04-16|Beschlag für einen Fahrzeugsitz|DE102004019206A| DE102004019206B4|2004-04-16|2004-04-16|Beschlag für einen Fahrzeugsitz|
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